2011-05-22

Die Anerkennung Palästinas

Die Anerkennung Palästinas

Die kommende Anerkennung des palästinensischen Staats verspricht große Änderungen im Nahen Osten.

Eigentlich würde die Anerkennung schon zweiter Versuch der Palästinenser sein, der erste war schon im Jahre 1999 und vollkommen erfolglos. Die Lage wurde von dem inneren Kampf zwischen der gemäßigten Ratah und radikalen Hamas erschwert. Jetzt aber, wenn die beiden Seite ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit geäußert haben, ist die Situation ganz andere. Die regierenden Konservativen in Israel haben sich schon gegen die Anerkennung geäußert. Israel werde nie den Staat anerkennen, wo die terroristische Organisation (wird Hamas gemeint) eine Regierung bildet.

Schon jetzt zweifelt man an der Fähigkeit der zukünftigen Regierung die Hoffnungen der Bevölkerung auf den Frieden zu erfüllen. Die Hauptvoraussetzung des Hamas-Fatah-Bündnisses ist es, die Grenze von 1967 zu anerkennen. Also gibt es keine Rede von den Flüchtlingen, heiligen Stätten und Anerkennung des jüdischen Wesens Israels. Aber es ist verständlich, warum die Hamas-Fatah-Politiker gerade die Grenze von 1967 hervorheben.

Erstens sind andere Punkte Streitthemen in der Palästinensischen Lager, die Radikalen aus Hamas wollen aus den ideologischen Gründen nicht nur das jüdischen Wesens Israels, sondern auch Israel selbst anerkennen. Zweitens lag es an den Themen der Siedlungen und der Flüchtlinge, warum die Verhandlungen zwischen Israel und Fatah 2010 in Washington zum Null geführt hatten. Also eine geringe Zahl der Voraussetzungen erleichtert den Prozess der Anerkennung und den Dialog mit Israel.

Das gute Zeichen für Palästinenser ist die Zahl der Länder, die ihre Bereitschaft zur Anerkennung des Staates schon geäußert haben. Unter 100 Ländern geht es an Deutschland, die Regierung hat sich schon gegen die Anerkennung geäußert. Das zeugt davon, dass Israel auf Deutschland einen großen Einfluss hat.

Die Frage ist, ob die Anerkennung dazu beitragen kann, dass die radikalen Kräfte mehr moderat werden?

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